Seit Donnerstag ist klar: Doris Leuthard, amtierende Bundesrätin der CVP, tritt per Ende Jahr von ihrem Amt zurück. Somit sind ab erstem Januar 2019 zwei neue Personen gesucht, um in die Fussstapfen von Doris Leuthard und Johann Schneider-Ammann zu treten. Zweitgenannter hat bereits am Montag seinen Rücktritt bekanntgegeben, er vertrat die FDP im Bundesrat.
Wie läuft so eine Bundesratswahl überhaupt ab?
Die Parteien stellen Kandidaten auf, in der Regel sind es zwei Personen, die zwingend Schweizerinnen oder Schweizer sind. Nach der Bekanntgabe der Kandidatur Ende Oktober startet der Wahlkampf mit Tour und in den Online-Medien. Da die National- und Ständeräte die Landesregierung wählen, haben wir als Stimmbürger nicht direkt Einfluss darauf, wer gewählt wird. Anfang Dezember ist es dann so weit: Die Kandidaten erhalten die Stimmen aus der vereinten Bundesversammlung. In den ersten beiden Wahlgängen können alle Personen gewählt werden, erst im dritten Wahlgang sind keine zusätzlichen Personen mehr zugelassen. Aus der Wahl ausscheiden kann man, wenn man im zweiten oder in den darauffolgenden Wahlgängen weniger als zehn Stimmen erhält. Auch ausscheiden kann man, wenn man im dritten Wahlgang die wenigsten Stimmen hat, sofern alle mindestens zehn Stimmen haben.
In der vereinten Bundesversammlung (sprich National- und Ständerat; insgesamt 246 Personen) wird mit Wahlzetteln gearbeitet, die Wahl ist somit geheim. Die Stimmzettel werden dann von den Ratsweibeln mit einer Urne eingesammelt.
Eine Person ist dann gewählt, wenn sie mehr als die Hälfte der Stimmen, also das absolute Mehr, erreicht. Falls alle gleichviele Stimmen erhalten, wird die Wahl so lange fortgesetzt, bis jemand das absolute Mehr erreicht.
Nachdem Wahlergebnis wird der oder die Gewählte/r vor der Bundesversammlung vereidigt, sprich er muss einen Schwur ablegen. Erst dann ist ein Bundesrat oder eine Bundesrätin offiziell gewählt.
Was bedeutet das für die Schweiz?
Klar ist, dass je eine oder einer der Parteien gewählt wird, da beide Parteien zu den vier Grössten der Schweiz zählen. Die Kantone und die Parteien haben jetzt bis am 24. Oktober 2018 Zeit, ihre Kandidaten zu nominieren, gewählt wird voraussichtlich am 5. Dezember 2018.
Eine grosse Diskussion ist auch das Geschlecht der kandidierenden Personen. Da mit Simonetta Sommaruga (SP) nur noch eine Frau im Bundesrat sitzt, strebt die Gesellschaft förmlich nach einer weiteren Frau in der Exekutive. Dass mindestens eine Frau dazu kommt, scheint inzwischen klar, hingegen ihre Parteizugehörigkeit die grosse Frage ist. Beide Parteien haben denkbare Anwärter auf den Posten als Bundesrat, sowohl männlich als auch weiblich.
Bei der FDP stehen bei den Frauen zum Beispiel Karin Keller-Sutter hoch im Kurs, sie vertritt, ausser ihrem Geschlecht, auch die Ostschweiz als Region, die zurzeit nicht im Bundesrat ist. Da die Parteipräsidentin der FDP, Petra Gössi, ihren Verzicht bereits publiziert hat, wird die Ostschweizerin somit als FDP-Top-Favoritin gehandelt. Auch Carmen Walker Späh, Regierungsrätin aus dem Kanton Zürich, könnte eine weitere Kandidatin sein. Bei den männlichen FDPler stehen Martin Schmid (Ständerat aus dem Kanton Graubünden), Andrea Caroni (Ständerat aus dem Kanton Aargau), Beat Walti (Nationalrat aus dem Kanton Zürich) und Christian Wasserfallen (Nationalrat aus dem Kanton Bern). Tendenziell wird aber schon auf die Top-Favoritin gesetzt, doch die Frage, ob noch eine weitere Person nominiert wird, steht noch offen.
Bei der CVP stehen mehrere Personen im Mittelpunkt, tatsächlich werden hier die Männer von Frauen dominiert. Man denkt hier beispielsweise an Pirmin Bischof (Ständerat des Kantons Solothurn), Erich Ettlin (Ständerat des Kantons Obwalden), Elisabeth Schneider-Schneiter (Nationalrätin des Kantons Basel-Landschaft), Viola Amherd (Nationalrätin des Kantons Wallis) und Ruth Humbel (Nationalrätin des Kantons Aargau). Auch hier würde Viola Amherd eine weitere Region repräsentieren, denn auch das Wallis ist momentan nicht im Bundesrat vertreten. Dass CVP-Bundesrätin Doris Leuthard abtreten wird, war im Vorhinein schon klar, hingegen in welchem Jahr die Aargauerin ihren Rücktritt gibt, blieb vorerst unbekannt. Auch der Parteipräsident der CVP, Gerhard Pfister, hat sich im Vorfeld nicht für den Bundesratsitz ausgesprochen.
Die CVP, die zuvor einen Frauenbundesratssitz hatte, stellt sich nicht unbedingt auf einen erneuten Frauensitz ein. Dennoch rückt hier die Genderfrage erneut in den Fokus. Da der Platz von Doris Leuthard zuerst besetzt wird, da sie länger im Amt ist, wird die Wahl spannend.
Grundsätzlich gilt: Ende Oktober werden die definitiven Kandidaturen bekannt gegeben. Weder Gerhard Pfister, noch Petra Gössi, somit beide Parteipräsidenten, werden kandidieren. Bis in einem Monat kann noch viel passieren, man wartet also gespannt auf Ende Oktober, dann sieht man weiter, welche potenziellen Bundesräte dann noch in Frage kommen.
